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Faschisten in Regionalparlament Andalusiens

Die rechtsradikale Partei “VOX” ist in das Regionalparlament von Andalusien eingezogen. Eine Zäsur für Spanien.

Spanien hielt sich im Vergleich zu Deutschland oder Frankreich noch lange in der demokratischen Mitte. Nun schaffte es eine faschistische Partei in das Regionalparlament von Andalusien. Ihr Name: VOX und ihr Zugewinn sollte vor allem Frauen eine Warnung sein.

Der Grund, warum Spanien lange Zeit keine faschistische Partei hatte, lag einerseits an der kurzen Distanz zum faschistischen Regime der Franco-Diktatur, mit der man gerade aufräumen will, und weil die konservative PP teilweise bis zum rechten Rand reichte.

Die Faschisten erhalten zwölf der 109 Sitze im Parlament von Andalusien mit Sitz in Sevilla. Eine schwere Schlappe für die Demokratie und die regierenden Sozialisten (PSOE). Die Forderungen der Faschisten sind überall gleich in Europa: Migration verhindern und Bürgerrechte zurückfahren. Vor allem aber Frauenrechte sollen beschnitten werden und Gewalt gegenüber Frauen soll mehr Akzeptanz finden.

Die PSOE erhielt 33 Sitze und bleibt in der Regierung, jedoch hat man 14 Sitze verloren. Die Konservativen (PP) erreichen 26 Sitze und neokonservativen Ciudadanos 14 Sitze. Die Hoffnungsträger der Partei Podemos erreichten 17 Sitze. Die Koalitionen brauchen 55 Sitze für eine Regierungsmehrheit. Das ist mit Podemos und PSOE nicht zu machen.

Sollte es eine rechts-faschistische Regierung geben, sollte man Andalusien als Urlaubsziel ausschließen. Dabei geht es nicht nur um den Boykott der Länder, die solche Wahlen treffen, sondern auch um das eigene Wohlbefinden. Denn gerade Frauen sollten sich dem Chauvinismus im Klaren sein, der nicht selten zu Vergewaltigung und anderer Gewalt führte und führt.

Andalusien ist die erste von vielen Regionalwahlen, die sich noch bis Mai kommenden Jahres ziehen. Dann gibt es, wie in Deutschland auch, die Europa-Wahl.

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