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Podemos in Spanien in Regierungsverantwortung?

Die derzeitige Regierung in Spanien hat sich zu Gesprächen mit der Bewegung Podemos getroffen.

Im Juni hat sich eine neue Regierung in Spanien mit der PSOE etabliert und vertrieb die unter Korruption stehende PP, die konservativen Kräfte des Landes mit dem Premier Mariano Rajoy. Der neue Premierminister Pedro Sánchez hat sich nun mit dem Chef von Podemos, Pablo Iglesias, getroffen.

Am vergangenen Donnerstag hat man sich zusammengefunden um Themenbereiche zu besprechen und Gemeinsamkeiten zu finden. So will man in den Bereichen Bildung, Wohnen, Steuern, Außenpolitik und historisches Gedächtnis gemeinsame Sache machen.

Der Grund für das Auffinden von Gemeinsamkeiten könnte mit einer künftigen Regierungsbildung zusammenhängen. Im Anschluss an das Treffen sagte der Podemos-Chef, Pablo Iglesias, dass die Stimmung positiv war und es nach einem guten Anfang aussieht. Sánchez gab nach dem Treffen keine Pressekonferenz.

Die von Sánchez geführte Regierung ist in der Minderheit und sucht immer wieder Unterstützung bei Gesetzesvorhaben. Zudem ging es bei den Beratungen um den Haushalt für 2019. Bis zum 15. Oktober, so die Forderung der EU, müssen die Pläne zum Haushalt auf dem Tisch liegen.

Bei dem Treffen wurden offenbar 20 Punkte beschlossen, wie ein gemeinsames Vorgehen aussehen könnte. Das wäre wohl auch eine gute Basis für Koalitionsgespräche nach der nächsten Wahl. So sind beide für eine Senkung der Steuer für Selbstständige und der Mehrwertsteuer. Des Weiteren plane man kostenlose Schulbücher für Kinder und ein besseres Verhältnis von zu Beschulenden pro Lehrkraft. Außerdem soll der Immobilienmarkt stärker reglementiert werden, um mehr bezahlbaren Wohnraum zu schaffen.

So könnte es nach der nächsten Wahl eine Koalition zwischen der Sozialisten der PSOE und der Bewegung Podemos geben. Die Zeiten, dass nur eine Partei regiert, könnten in Spanien der Vergangenheit angehören.

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