Zum Inhalt springen

Rajoy muss gehen

Ein Erfolg war das Misstrauensvotum der PSOE, um den korrupten Rajoy und seine korrupte Partei PP loszuwerden.

Schon vor der Wahl Rajoys zum Ministerpräsidenten von Spanien gab es Misstöne. Nur wegen der Enthaltung der PSOE, die in der Frage gespalten war, kam es überhaupt zu einer Minderheitsregierung der Konservativen und der neokonservativen Partei Ciudadanos.

Die Partei PP hatte unzählige Korruptionsskandale mitgemacht und liebäugelt immernoch mit dem faschistischen Ex-Diktator General Franco. Dessen Hinterlassenschaften sollten aus dem öffentlichen Raum verschwinden, was die PP aktiv verhinderte. Auch die Frauenrechte wurden zurückgeschraubt und als Konsequenz der konservativen Politik ist die Gewalt gegen Frauen allein in diesem Jahr um 30 Prozent gestiegen.

Der Misstrauensantrag der PSOE (entspricht SPD) wurde erst möglich, da die baskische Nationalpartei ihre Zustimmung zugesichert hatte. Nun wird Pedro Sanchez, Chef der PSOE, der neue Regierungschef. Davon erhofft sich das gesamte Land einen Wandel und mehr Gerechtigkeit.

×