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Neuwahlen im März?

Wird es in Spanien im März zu Neuwahlen kommen?

Es ist rund drei Jahre her, dass man in Spanien gewählt hat. Nicht nur einmal, sondern dreimal musste die Bevölkerung an die Wahlurne. Denn die Parteien konnten sich nicht einigen und die Ergebnisse der Wahlen variierten kaum.

Dann kam die konservative PP an die Macht, und zwar mit demselben Premierminister Rajoy. Dieser war schon zuvor der Regierungschef. Nach den Neuwahlen haben die Sozialdemokraten (PSOE) einer Minderheitsregierung unter der PP und den Ciudadanos (Neoliberale) zugestimmt. Doch koalieren wollte man nicht.

Vor einem halben Jahr kam dann die PSOE durch ein Mißtrauensvotum an die Macht. Sie führen ebenfalls eine Minderheitsregierung. Derart kommt das Land kaum voran und das bemerkt man auch am Haushalt des Landes. Die PSOE braucht dafür auch die Stimmen aus Katalonien, wo man sich am liebsten unabhängig machen würde.

Die Konservativen setzten auf Polizeigewalt und Zwang. Die Sozialdemokraten setzen auf Gespräche. Doch viele in Spanien sind gegen eine Abspaltung Kataloniens von Spanien. Das gab auch den Faschisten in Andalusien Auftrieb, die jetzt eine PP-Regionalregierung unterstützen und dafür faschistische Ansichten durchgesetzt haben. Sie fordern einen zentralistischen Staat, ohne den regionalen Besonderheiten Rechnung zu tragen.

Kann die Regierung unter Pedro Sánchez den Haushalt nicht verabschieden, steigt die Wahrscheinlichkeit für Neuwahlen. Das könnte dann im März 2019 passieren. Allerdings kann man befürchten, dass die Faschisten dabei mehr Kraft gewinnen und dann nicht nur in Andalusien, sondern auch im Parlament von Madrid sitzen werden.