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Wieder Neuwahlen in Spanien?

Ein Versuch der Regierungsbildung unter den konservativen Parteien scheiterte – vieles deutet auf Neuwahlen in Spanien.

Die PP und die Ciudadanos wollten eine gemeinsame Minderheitsregierung etablieren, sofern die anderen Parteien mitmachen. Und dafür müssten sie sich nur enthalten. Aber nun hat sich die PSOE (die spanischen Sozialisten) entschieden. Man will den Kurs der PP nicht unterstützen und ihnen daher auch nicht die Regierungsmacht zuspielen.

In der über 30 minütigen Rede des PSOE Chefs, beschuldigte er Rajoy, man könne ihm nach all den Lügen sowieso nicht mehr glauben. Vor allem aber, könne man nicht unterstützen, was man ändern wolle. Daher werde man der Minderheitsregierung keine Unterstützung zukommen lassen.

Nach nunmehr bereits zwei Wahlen für das nationale Parlament, im Dezember 2015 und im Juni 2016, wird nun offenbar erneut gewählt werden müssen, wenn keine Regierung zu Stande kommt. Bei den letzten Wahlen waren die Ergebnisse ähnlich, doch in dieser Verteilung findet sich keine Regierung. Dabei hat Spanien vor allem wirtschaftliche Probleme und nicht zu vergessen die hohe Staatsverschuldung.

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  • gobierno = Regierung

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