Zum Inhalt springen

Kommt der Alarmzustand für Gesamtspanien?

Die Regierung von Spanien erwägt den Alarmzustand über das ganze Land auszuweiten.

Weil sich die Regionalregierung von Madrid weigerte, geeignete Maßnahmen gegen die Ausbreitung des Coronavirus anzugehen, verhängte die Regierung über der Hauptstadtregion den Alarmzustand und konnte damit Restriktionen erreichen.

Da nun die Zahlen in Spanien weiter steigen, zuletzt erreichte man eine Million Infizierte, überprüft die Regierung nun diesen Alarmzustand auf ganz Spanien auszuweiten. Derart will man eine nächtliche Ausgangssperre erreichen, um die Infektionszahlen zu reduzieren.

Diese Woche bestätigte der Gesundheitsminister Salvador Illa die Überlegungen. Dies sei aber nur nötig, wenn man mit den Regionen des Landes zu keiner Einigung kommen würde. Vor allem die Konservativen der Partei PP und die Faschisten der Partei Vox wollen die nötigen Einschnitte zugunsten der wirtschaftlichen Lage verhindern.

Daher ist die Einführung des Alarmzustandes ungewiss. Es bräuchte dafür die Stimmen der PP. Allerdings gab es noch keine Gespräche mit der Partei darüber, dennoch warb man für Unterstützung. Die rechtliche Grundlage für den Alarmzustand (estado de alarma) findet sich in Artikel 116 der spanischen Verfassung.

Der Alarmzustand in Madrid werde nicht verlängert, bestätigte Illa.

Schreibe einen Kommentar

Deine E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht. Erforderliche Felder sind mit * markiert.