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Alarmzustand könnte bis Mai bleiben

Über das Wochenende hat die spanische Regierung einen landesweiten Alarmzustand ausgerufen.

Am Sonntag Morgen hat das spanische Kabinett einen nationalen Alarmzustand angeordnet, womit man eine rechtliche Handhabe für den Lockdown hat. Der Alarmzustand könnte bis Mai 2021 gelten.

Der Alarmzustand erlaubt es, regionale Reisen zu verbieten und eine Ausgangssperre anzuordnen. Diese gilt für das gesamte Land von 23 Uhr bis 6 Uhr, abgesehen von den Kanarischen Inseln, wo die Infektionszahlen zurückgegangen sind. Die Anordnung dient der Eindämmung des Corona-Infektionsgeschehens.

Die Reisebeschränkungen sollen die Regionen selbst anordnen, sofern die Werte eine Grenze überschreiten. Die nationalen Grenzen werden aber nicht geschlossen, wie es im Frühjahr der Fall war. In Spanien darf man das Haus nur noch verlassen, wenn man Wichtiges zu erledigen hat. Dazu zählt beispielsweise zur Arbeit oder zum Arzt zu gehen. Ein Treffen ist auf sechs Personen begrenzt.

Mit der Wegmarke Mai 2021 will man eine regelmäßige Wiederholung der Zustimmung des spanischen Unterhauses vermeiden. Denn der Regierungskoalition bräuchte dafür die Unterstützung der Opposition, die aber fragwürdig ist. Des Weiteren will man mehr Befugnisse in der Situation gesetzlich regeln. Dies ist der Erfahrung mit Madrid geschuldet. Die konservative Regionalregierung beschloss nur einen Lockdown für die ärmeren Bezirke der Hauptstadt.

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