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Spanien könnte eine faschistische Regierung drohen

Am Sonntag wird in Spanien gewählt und die Prognose für die faschistische Partei VOX bereiten Sorgen.

Weil der Chef der sozialdemokratischen Partei Sánchez dem Koalitionspartner Podemos keine Ministerposten gönnen wollte, muss in Spanien nunmehr zum vierten Mal in vier Jahren gewählt werden. Dabei zeichnet sich ab, dass die Faschisten der VOX-Partei zulegen könnten.

Die bestimmenden Themen sind Wohnungsnot, Gewalt gegen Frauen und die katalanische Unabhängigkeit. Die Ansichten der Faschisten sind offenbar: Die Wohnungsfrage soll dem Markt überlassen werden, das Gesetz zum Schutz von Frauen soll zurückgenommen werden und gegen die Unabhängigkeitsbestrebungen will man hart vorgehen. Gerade in der Frage der Frauenrechte ist man auch mit der katholischen Kirche konform, die Feminismus aus unerfindlichen Gründen mit dem Nationalsozialismus vergleicht.

Vor allem ob der Katalonienfrage ist Pedro Sánchez weiter nach rechts gerückt und wie das meistens so ist, wird dies dazu führen, dass man faschistische Gedanken hoffähig und wählbar macht. Die Konservativen haben dabei keinerlei Berührungsängste mit den Faschisten, wie sich bereits auf Kommunalebene zeigte. In zwei Regionalparlamenten – Andalusien und Madrid – hat man mit den Faschisten zusammengearbeitet, um sich die Macht zu sichern.

VOX hat derweil Maßnahmen gegen die Berichterstattung ergriffen und ordentliche Journalisten wird weder Interviews noch Zugang zu den Partei-Veranstaltungen gegeben.  Das verfassungsmäßige Recht dazu wird nur von den linken Parteien verteidigt. Die Konservativen von der PP halten sich zurück, sie hoffen denn auch mit deren Hilfe die Regierungsgewalt übernehme zu können. Wie 1932 in Deutschland.