Am vergangenen Samstag wählte das Parlament Herrn Rajoy erneut zum Ministerpräsidenten von Spanien.
Drei Mal mussten die Menschen in Spanien zur Urne gerufen werden, um über die Mehrheiten im Parlament zu entscheiden. Die Ergebnisse waren jeweils ungefähr gleich und auch die Situation änderte sich nicht – niemand wollte mit der konservativen PP und Rajoy koalieren.
Die spanische SPD, PSOE, hat nun beschlossen den Widerstand gegen Rajoy aufzugeben und ein Teil der Abgeordneten haben nicht gegen Rajoy gestimmt, sondern sich enthalten. Damit konnte Rajoy nun zum Regierungschef einer Minderheitsregierung ausgerufen werden.
Die PSOE erklärte ihren Schritt damit, dass man dies für Spanien tue, damit dieses Land wieder handlungsfähig wird – was es seit gut 10 Monaten nicht mehr ist – wegen der Wahlen. Man unterstrich aber auch, dass man dies nicht für Rajoy tue und dass man glaube, dass Rajoy nicht die richtige Person für den Job sei.
Anlässlich dieser Entscheidung haben viele Menschen gegen Rajoy und diese Schritt demonstriert. Doch so bleibt dem Land eine dritte Wahl, welche im Dezember gewesen wäre, erspart.
Fast zeitgleich begann in Spanien ein Prozess gegen hohe Mitglieder der Party Rajoys – die PP. Fast die ganze Führungsriege wurde wegen Korruption und Geldwäsche angeklagt. Und diese Partei führt nun das Land wieder an…
