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Misstrauensantrag gegen Rajoy

Die Partei Podemos hat einen Misstrauensantrag gegen der Premier Mariano Rajoy gestellt.

Der Chef der Partei PP , Mariano Rajoy, ist derzeit der Regierungschef. Doch die Partei und die deren Chef stehen unter starker Kritik. Vor allem Korruption ist ein echtes Problem. In diesem Zusammenhang hat Podemos einen Misstrauensantrag gestellt.

Auch wenn die Partei die Drittstärkste Kraft im Parlament von Spanien ist, so wird der Absetzung des Premierministers kaum Erfolg gekrönt sein. Die Politikverdrossenheit in Spanien ist hoch, vor allem nach drei Wahlen die letztlich nur eine Minderheitsregierung vorbrachte. Da die anderen Parteien auch Angst vor einer politischen Lähmung haben, unterstützen sie den Vorstoß nicht.

Auch Rajoy drohte schon mit Neuwahlen, sollte er nicht mehr Unterstützung bekommen. Doch es gibt viel mehr Baustellen im Land, mit denen Rajoy kaum fertig wird. Dazu zählt die hohe Arbeitslosigkeit, die Aufklärung von Korruption, die Schulden und die Abspaltung Kataloniens.

Es ist der dritte Antrag dieser Art in Spanien, von denen noch keiner erfolgreich war. Dafür benötigte Podemos 176 der 350 Stimmen, also eine einfache Mehrheit. Im Ergebnis stand man mit 82 Stimmen da, nach stundenlangen Diskussionen.