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Es wird Neuwahlen geben

Die vierten Wahlen innerhalb von vier Jahren stehen in Spanien vor der Tür.

Der amtierende Ministerpräsident Pedro Sánchez hat sich selbst ins Knie geschossen. Er hat es nicht geschafft, die Partei Podemos für sich zu gewinnen. Nun muss neu gewählt werden, was die Gefahr einer von den Faschisten gestützte, rechte Regierung aufflackern lässt.

Die Menschen in Spanien haben das Wählen langsam satt, es wird die nunmehr vierte Wahl sein, die man in vier Jahren auf die Beine stellt. Bei der letzten Wahl setzte sich die PSOE (entspricht SPD in Deutschland) mit Sánchez durch, die aber keine Mehrheit fanden. Auch die Koalitionsgespräche verliefen zäh, wobei Sánchez kaum zu Zugeständnissen gegenüber den Linken in Form der Podemos bereit war.

Da die Gespräche scheiterten, hat der König, Felip VI., sich mit den Parteienvertretenden getroffen. Das Ziel war es, herauszufinden, ob sich doch eine Mehrheit für eine Regierung finden ließe. Das Ergebnis wurde nun bekannt, es gibt keine Mehrheit.

Das Parlament wird nun aufgelöst und es werden für den 10. November Neuwahlen festgelegt. Das könnte nur verhindert werden, wenn sich bis zu 23. September doch noch eine Mehrheit findet. Doch die Fronten sind verhärtet. Das könnte vor allem Sánchez selbst zur Last gelegt werden und die PSOE die Mehrheit bei der nächsten Wahl kosten.

Es bleibt zu hoffen, dass die Menschen besonnen genug sind, nicht die VOX-Partei zu wählen. Diese faschistische Partei hat schon zwei Mal zugunsten einer PP-Regierung agiert: in Andalusien und in Madrid.

Die Podemos wünschte sich mit Ministerposten an der Regierung beteiligt zu werden. Doch das wurde ihnen verwehrt. Daher verweigern sie Sánchez die Unterstützung. Des Weiteren ging es um die Katalonien-Frage, hier will Sánchez hart bleiben, was zwar die rechten Positionen sind, aber diese fordern auch weniger Umweltschutz, Rücknahme von Frauenrechten und weniger Autonomierechte der einzelnen Regionen.