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Podemos-PSOE Koalition gefährdet

Gibt es bald Neuwahlen in Spanien? Die Regierungsbildung zwischen PSOE und Podemos scheint gefährdet.

Die Sozialdemokraten in Spanien, PSOE, haben bei der letzten Wahl die meisten Stimmen eingesammelt, aber für eine Parlamentsmehrheit braucht es weitere Partner. Diese Mehrheit sollte eigentlich mit der Partei Podemos und weiteren Partnern gefunden werden, doch es gibt Probleme.

Die Gespräche zwischen PSOE und Podemos sind beendet, so der Chef der Partei PSOE Pedro Sánchez. Damit schießt sich der Sozialdemokrat wohl aber selbst ins Knie, denn so findet er keine Mehrheit und nächste Woche sollte der Kongress über die Ernennung des Premiers entscheiden.

Offenbar fand man bezüglich der Postenverteilung keine Einigung, denn die PSOE will führenden Mitglieder der Podemos-Partei keinen Platz im Kabinett zusichern. Auch soll es keine Ministerien für die Podemos geben. Es gäbe zu tiefe Gräben zwischen den Parteien in bestimmten Fragen. Der Chef von Podemos, Pablo Iglesias, wollte die Parteibasis über strittige Punkte entscheiden lassen. Das bezeichnete Sánchez als “Maskerade”. Es sollte nur dazu dienen, so Sánchez, die PSOE zu schwächen.

Interne Widersprüche, so Sánchez, würden die Regierung lähmen. Innerhalb der Partei Podemos versteht man Sánchez nicht. Eine bedingungslose Unterstützung gäbe es nicht, so Podemos. Es erinnere an Erpressung, so einige Parteimitglieder.

Findet die PSOE keine Mehrheit, könnte es im Herbst erneut zu Wahlen kommen. Schon bei der letzten Regierungsbildung gab es mehrere Wahlen, da sich keine Koalitionen finden konnte. Es bleibt jedoch noch ein Ausweg, wenn die anderen Parteien einer Minderheitsregierung von PSOE zustimmen würden.