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Neuwahlen sind unausweichlich

Nun ist es amtlich – in Spanien wird im Juni 2016 erneut gewählt. Der König will das Parlament aufgelöst.

Eigentlich war es abzusehen, dass es soweit kommt. Die Newcomer-Parteien, Podemos (links) und Cuidadanos (mitte-rechts), und die alten Parteien, PP (konservativ) und PSOE (Sozialisten), konnten sich nicht auf eine Koalition einigen. So blieb der bisherige Regierungschef Mariano Rajoy im Amt und wird es wohl bis Juni noch bleiben.

Gestern Abend nun hat der König von Spanien, Felipe VI., angekündigt das Parlament Anfang Mai aufzulösen und alles für die Neuwahlen vorzubereiten. Eine Einigung sei nicht in Sicht. Inzwischen werfen sich alle Parteien gegenüber vor, nur ihre Interessen zu verfolgen. Podemos hatte von Anfang an aber klar gemacht, dass man nicht mit der alten Garde koalieren will. Sie rechnen sich die besten Chancen bei Neuwahlen aus.

Bis dahin wird aber nun auch wenig ändern, was vor allem der Wirtschaft schaden könnte, wie es die Konservativen beschwören. Allerdings waren sie es, die Spanien weit über die 3 Prozent des BIPs hinaus verschuldet haben.

Am 23. Juni sind also Neuwahlen und die letzte Wahl war im Dezember.

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  • Regierung = Gobierno

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