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Madrid fährt zurück und nach rechts

Die spanische Hauptstadt will die Umweltverschmutzung zurück und erlaubt das Befahren mit Verbrennungsmotor wieder.

In Madrid hat bei der letzten Regionalwahl ein rechtskonservativer Politiker der PP gewonnen. In der Konsequenz hat man die verkehrsberuhigte Innenstadt wieder mit Autos geflutet.

Die Maßnahmen der sozialdemokratischen Bürgermeisterin, Manuela Carmena, die die Vorherrschaft der konservativen Partei PP in Madrid gebrochen hatte, werden zurückgefahren. Die Konservativen, in Form des Politikers José Luis Martínez-Almeida Navasqüés, sind in Madrid wieder an der Macht. In der Konsequenz hat man quasi sofort die erfolgreichen Maßnahmen im Umweltschutz außer Kraft gesetzt.

Seit November durfte man nur noch in bestimmten Bereichen und vor allem Anliegende in die Innenstadt fahren. Die Luftverschmutzung sank nachweislich und brachte den gewünschten Erfolg. Das verhinderte auch eine Strafzahlung, die die EU verhängen wollte, da die Luftverschmutzung in einigen Städten Spaniens dramatisch hoch war.

Nun darf man wieder fahren, und zwar mit allen Stickeböcken, die man hat. Dafür hat die PP gesorgt. Zwar bleiben die infrastrukturellen Umbauten erhalten, aber es wird keine Strafe mehr geben, wenn man gegen die Auflagen verstößt.

Ein echter Schuss ins Knie, den sich die Menschen in Madrid damit gegeben haben. Wirklich schade, vor allem weil es so gut funktionierte und Vorbild-Charakter hatte.Der Stadtrat ist über diese Entscheidung gespalten.

Die PP entspricht der CDU in Deutschland. Diese Partei arbeitet in Andalusien mit der faschisten von der VOX-Partei zusammen. Auf auf Bundesebene gab es solche Anstrengungen, doch zum Glück, gewannen die Sozialdemokraten (PSOE). Diese wollen bald eine neue Regierung bilden, vermutlich zusammen mit der Partei Podemos.