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Ciudadanos & Regierungsbildung

Der Parteivorstand von Ciudadanos will nun doch für einen sozialistischen Regierungschef stimmen, aber ob das reicht?

Die Regierungsbildung in Spanien stellt sich schwierig dar. Zwar hat bei der Wahl im Dezember 2015 die konservative Partei PP, die meisten Stimmen geholt, doch will niemand will mit der Partei von Rajoy koalieren.

Bisher war die Partei Ciudadanos, politisch mitte-rechts anzusiedeln, strickt gegen einen sozialistischen Premierminister. Doch die Alternative ist eine Neuwahl. Dabei könnten die Ciudadanos an Stimmen verlieren. Aber das Problem ist, dass die PSOE (Sozialisten) und die Ciudadanos gemeinsam keine Mehrheit haben. Daher will man die PP bitten sich zu enthalten, damit es eine Minderheitsregierung gibt. Diese hat sich bisher negativ dazu geäußert.

Die Ciudadanos sieht sich als Zünglein an der Waage, doch diese Rolle gehört wohl der Partei Podemos. Sie ist, genau wie Ciudadanos , zum ersten Mal zur Wahl angetreten und kam aus dem Stand ins Parlament. Doch Podemos will weder mit den Sozialisten, noch mit der PP. Nach deren Ansicht gehören die zum alten System, das man erklärter Weise ändern will. Dafür brauche es einen kompletten Neuanfang. Auch diese Koalition, zwischen Ciudadanos und PSOE, würde man nicht unterstützten.

Podemos wäre aber wohl der Gewinner bei einer Neuwahl, die dann voraussichtlich am 26. Juni stattfinden wird, wenn es zu keiner Regierungsbildung kommt.

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