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Regierungsbildung erneut missglückt

Der Anlauf des Pedro Sánchez von der PSOE zum Ministerpräsidenten ist gescheitert.

Es war eigentlich recht klar, dass das nicht klappen dürfte, aber er hat es dennoch versucht. Der Chef der spanischen Sozialisten, PSOE, wollte mit Hilfe der Ciudadanos zum Ministerpräsidenten werden.

Im Dezember fanden die Wahlen statt, doch es gibt bis heute keine Regierung und vieles deutet auf eine neue Wahl im Juni dieses Jahres. Bei den Wahlen im Dezember hatte zwar Mariano Rajoy mit der konservativen Partei PP die meisten Stimmen geholt, doch wollte niemand mit der PP koalieren.

Jetzt versuchte es die PSOE als regierungsbildene Partei, jedoch war die PP und die Partei Podemos gegen den Vorschlag. Damit scheiterte das Begehren – wie erwartet. Beide Parteien, die PP und die Podemos, erhoffen sich einen Stimmenzuwachs bei einer Neuwahl.

Podemos ist angetreten für den Wandel, den man, so deren Ansicht, nicht mit den etablierten Parteien funktionieren könne. Daher habe man den Antrag abgelehnt. Zuvor gab es eine heftige Diskussion darüber.

Währenddessen bleibt der Stuhl des Ministerpräsidenten unbesetzt im spanischen Parlament.