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Regierungsbildung gestaltet sich schwierig

Nach den Neuwahlen im Dezember hat Spanien noch keine Regierung gebildet – eine schwierige Angelegenheit.

Bei den Wahlen im Dezember 2015 hat die konservative PP zwar die meisten Stimmen geholt, doch will niemand mit dem Gewinner, Mariano Rajoy, koalieren. Er steht für viele nicht nur für die unbeliebete  Sparpolitik, sondern auch für die Partei der Korruption – obgleich es nicht nur die PP betraf. Rajoy hat den Auftrag des Königs eine Regierung zu bilden sodann auch abgelehnt.

Der heimliche Sieger der Wahl, Pablo Iglesias mit der Partei Podemos, weigert sich mit Rajoy eine Regierung zu bilden. Das war auch nicht zu erwarten, jedoch scheint man auch mit den Sozialisten nicht viel gemein zu haben. Die Partei Ciudadanos, ebenfalls eine neue Partei, will nicht mit Podemos koalieren.

Im schlimmsten Fall, sollte sich gar keine Regierung bilden lassen, müsste man Neuwahlen abhalten. Einige Forschende sehen darin einen größeren Gewinn für die Partei Podemos. Offiziell heißt die Parole, dass man einen wahren Wechsel will – keine halben Sachen quasi.