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Spanien warnt Trump

Spaniens Regierung warnt den US-Präsidenten vor weiteren Handelsspannungen.

Die spanische Außenministerin Arancha González Laya und die spanische Verteidigungsminsterin Margarita Robles wandten sich letzte Woche an den US-Botschafter Herzog Buchan. Sie warnten die US-Regierung vor weiteren Handelszwistigkeiten. Das könnte sich auf das Verteidigungsbündnis auswirken.

Man solle nicht damit rechnen, dass die militärische Zusammenarbeit enger werde, wenn man Zölle auf spanische Unternehmen einführe. Damit meint man Zölle auf Lebensmittel aus Spanien wie Olivenöl, Wein und Käse. Diese Gleichung ist neu in der spanischen Außenpolitik und setzt neue Maßstäbe. Schon während der Regentschaft von George W. Bush war das Klima abgekühlt, aber die militärische Zusammenarbeit stand noch nie auf dem Spiel.

Jüngst erlaubte die Regierung in Madrid den USA vier Schiffe durch modernere Versionen zu ersetzen. Die Schiffe liegen vor dem Marinestützpunkt in Rota (Cádiz) vor Anker. Damit einher ging auch eine Verstärkung der US-Präsenz am Stützpunkt durch eine Einheit von Hubschraubern. Außerdem sind dort Abwehrraketen stationiert. Durch die neuen Kräfte hat sich die militärische Schlagkraft der USA in Rota verdoppelt.

Die Eskalation der Beziehungsprobleme zwischen den USA und Spanien wurde durch ein Einreiseverbot für den Chef der Meliá-Hotelkette, Gabriel Escarrer, erhöht. Er und seine Familie dürfen die USA nicht mehr betreten. Dabei geht es um die Beziehungen zu Kuba.

Mehrere spanische Unternehmen sind in Kuba aktiv und stehen vor rechtlichen Problemen mit den USA. Auch Firmen, die in Venezuela aktiv sind, können neuerdings mit US-Sanktionen rechnen.