Nach den Anschlägen in Paris fokussiert man auch in Spanien den islamischen Terrorismus. „Terrorangst in Spanien“ weiterlesen
Schlagwort: Politik
Demonstration der Asociación Unificada de la Guardia Civil (AUGC)
Die Asociación Unificada de la Guardia Civil (AUGC) darf Demonstrieren, so das Oberste Gericht.
Das Tribunal Superior de Justicia de Madrid (TSJM) erlaubte die Demonstration des Verbands der Exekutive Guardia Civil. Diese Polizei untersteht dem Militärrecht und ist nicht mit sonstigen Polizei in Spanien zu vergleichen – etwas Ähnliches gibt es in Deutschland gar nicht.
Die Beamten dieser Polizei fordern schon seit einiger Zeit eine andere Bezahlung und mehr Arbeitsrechte. Schon vor fünf Jahren kam es zum Eklat, den es immer wieder gibt. Damals musste ein Beamte seinen Hut nehmen, weil er seinen Vorgesetzten beleidigt hat. Es gilt eben das Militärrecht und so kam dieser vor ein Militärgericht.
Streiken dürfen die Beamten zwar nicht, doch sie dürfen Demonstrieren. Doch dies hatte die Regierung verboten. Der Verband der Guardia Civil wollte das aber nicht hinnehmen und klagte. Sie bekamen Recht vor dem obersten Gericht und wollen nun für ihr Manifest demonstrieren, dass sie letztes Jahr proklamiert haben.
Kataloniens Parlament verabschiedet Unabhängigkeit
Das Parlament der Region Katalonien am Montag mit einer Mehrheit die Unabhängigkeitserklärung angenommen.
Trotz des Verbots des Verfassungsgericht und den massiven Beschwerden aus der Hauptstadt Spaniens, Madrid, will sich Katalonien unabhängig machen. Bei der letzten Regionalwahl gewannen die Parteien, die sich unabhängig machen wollen eine Mehrheit an Sitzen im Parlament. Kritische Stimmen verweisen aber darauf, dass sie nicht die stimmliche Mehrheit hatten.
Nichtsdestotrotz geht man in sichtbaren Schritten weiter in Richtung Unabhängigkeit von Spanien. Mit den Stimmen der Parteien “Junts pel Sí” und “CUP” stimmte das Parlament dem Antrag mit 72 zu 63 Stimmen zu.
Jetzt, so der Plan, will man mit der Gesetzgebung und der Finanzierung beginnen. Auch will man schärfere Gesetze gegen Korruption etablieren. Innerhalb des Parlaments gab es vor allem von Seiten der PP, der konservativen Partei, Kritik. Es werde nie einen katalanischen Pass geben, ließ man verlautbaren.
Einen ausführlichen Bericht dazu gibt es bei El País
Beginn der katalanischen Unabhängigkeit?
Die zwei katalanischen Parteien Junts pel Sí und CUP verabschieden eine gemeinsame Erklärung zum Verlauf des Unabhängigkeisprozesses. „Beginn der katalanischen Unabhängigkeit?“ weiterlesen
Befruchtungsklage in Madrid
Ein lesbisches Paar hatte gegen eine Befruchtungsklinik in Spanien geklagt und bekam Recht. „Befruchtungsklage in Madrid“ weiterlesen
Wahlergebnisse in Katalonien 27-S
Gestern haben die Menschen in Katalonien gewählt – nicht nur ihr Regionalparlament, sondern auch ihre Abhängigkeit. „Wahlergebnisse in Katalonien 27-S“ weiterlesen
Spanien & die Migration
In Spanien hat man schon lange mit den Flüchtlingen zu tun, doch mit der Menge an Menschen die nach Europa kommen, ist das auch in Spanien ein Thema in der Öffentlichkeit. „Spanien & die Migration“ weiterlesen
Rajoy trifft auf Merkel | Wirtschaftspolitik
Es ging um die Flüchtlinge und um die wirtschaftliche Entwicklung. Der Ministerpräsident Mariano Rajoy kam nach Berlin. „Rajoy trifft auf Merkel | Wirtschaftspolitik“ weiterlesen
Tourismus in Barcelona unter Kritik
Ähnlich wie in Berlin, werden Touristen in Barcelona immer unbeliebter. Mietsteigerungen und Lärm sind die Gründe. „Tourismus in Barcelona unter Kritik“ weiterlesen
Griechenland-Referendum & Podemos
Die linke Bewegung Podemos wartet auch auf das Ergebnis des Griechenlands Referendum. Wird Spanien ebenfalls so reagieren? „Griechenland-Referendum & Podemos“ weiterlesen
Neuer Wind im Rathaus in Cadiz
Der neue Bürgermeister von Cadiz ist José María González, er ist der Partei Podemos verschrieben. „Neuer Wind im Rathaus in Cadiz“ weiterlesen
Titel der Herzogin aberkannt | König von Spanien
Das spanische Königshaus hat reagiert: Der König entzieht seiner Schwester den Titel der Herzogin. „Titel der Herzogin aberkannt | König von Spanien“ weiterlesen
