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Konservative kommen an die Macht?

Die PSOE hat die Blockade für eine konservative Regierung beendet. Rajoy wird wieder Ministerpräsident?

Die Regierung in Madrid ist derzeit nicht regulär im Amt. Nach den letzten beiden Wahlen konnten sich die Parteien auf keine Mehrheit im Parlament einigen. Schon einmal gab es einen Anlauf der konservativen PP mit der jungen neoliberalen Partei Ciudadanos, doch keine der Parteien gab dazu ihre Zustimmung.

Nun haben die Sozialisten, die PSOE (entspricht der SPD in Deutschland) ihre Blockade gegenüber einer Minderheitsregierung aufgegeben. Die Partei war diesbezüglich schon gespalten, doch diejenigen, die eine unfähige Regierung nicht mehr ertragen können, haben sich nun vermehrt. Sie haben es zwar nicht akzeptiert, jedoch will man sich bei der nächsten Sitzung enthalten, was eine Minderheitsregierung ermögliche.

Die Regierung von Rajoy gilt als belastet, wegen einiger Korruptionsfällen und illegaler Geldgeschäfte. Gerade Rajoy steht für die alte Zeit, mit der man in Spanien eigentlich brechen wollte. Rajoy war auch der Grund, warum keine andere Partei mit der PP koalieren wollte.

Doch seit nunmehr zehn Monaten gibt es in Spanien keine handlungsfähige Regierung. Die Abstimmung über die Regierungsbildung findet vermutlich am Donnerstag statt, worauf sich eine zweite Abstimmung anschließt. Aber schon bald könnte es heißen: Der neue und alte Ministerpräsident von Spanien ist Manuel Rajoy.

Sollte sich keine Regierungsmehrheit finden, müssten die Menschen in Spanien im Dezember erneut zur Wahlurne.

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  • Regierung = gobierne

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