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Steuer auf Webinhalte in Spanien

Der spanische Kongress hat ein Gesetz verabschiedet, damit man Steuern auf Webinhalte und Links erheben kann.

Bisher haben die meisten spanischen Websites nicht mal ein Impressum, geschweige denn die ganzen Infos, die deutsche Seiten aufzeigen müssen. In den USA verklagt die Musik-, die Automobilindustrie – wegen der Streamingdienste im Auto. Während man in Deutschland noch an Zitaten knabbert und diese möglichst klein hält, um nicht abgemahnt zu werden, macht man in Spanien keine halbe Sachen.  Es geht um die Änderung des Ley de Propiedad Intelectual (Gesetz des geistigen Eigentums).

Jetzt haben die politischen Kräfte in Spanien einen Schlag getan: Geplant ist ein Gesetz, dass eine Abgabe auf Webinhalte vorsieht. Man will dabei die Urheberrechte, also Bilder, Texte und Videos schützen. Der Vorst0ß kommt von José Ignacio, dem Bildungsminister Spaniens aus den Reihen der konservativen Partei PP. Man will etwas gegen den illegalen Internetdownload vornehmen, vor allem was Musik angeht. Nach deren Angaben sind 84 Prozent der Downloads illegal, woher man die Zahlen hat, bleibt mir unklar. Der spanische Musikmarkt sieht sich nach der Wirtschaftskrise vor der Tatsache der fehlenden Subventionen. Dort begrüßt man das Gesetz.

Die spanischen Verlage sehen das ebenfalls Gesetz positiv, effektiv bedeutet es für die Blogger in Spanien ein rechtliches Dilemma! Jede Verlinkung muss nun möglichst abgesegnet sein, von dem Webmaster der Seite, die man verlinkt. Man kann dann in Spanien nicht einfach alles verlinken und darauf verweisen, dass für den Inhalt der andere zuständig ist. Auch Links zu Zeitungen könnten problematisch werden, soweit ich das sehe.

Auch die Suchmaschinen in Spanien und auch Universitäten sollen zahlen. Das ist sicherlich keine gute Möglichkeiten für das Internet! Es ist wohl ein konservierende Maßnahme, um dem Verfall der Verlage hinauszuzögern. Auch in Deutschland dürfte es wohl bald ähnliche Vorstöße geben.

Was das kurzfristig für Spaniens Internet bedeutet bleibt offen, vermutlich werden sich erstmal die Gerichte und Juristen mit dem Gesetz befassen.

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Spanien im Kurz-Überblick

Länderkennzeichen: ES
Vorwahl (Telefon): 0034
Notruf: 112
Polizei: 091
Zeit: MEZ | UTC +2 (entspricht deutscher Zeit)

Besondere spanische Feiertage:

  • 6. Januar - Drei Könige (Reyes Magos)
  • 1. Mai - Tag der Arbeit (Dia del trabajo)
  • 15. August - Maria Himmelfahrt (Asunción)
  • 12. Oktober - Tag der Hispanität (Dia de la Hispanidad)
  • 6. Dezember - Tag der spanischen Verfassung (Dia de la Constitución Española)
  • 8. Dezember - Maria Empfängnis (Inmaculada Concepción)

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