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Staatsschulden & Wirtschaftswachstum

Die Staatsschulden in Spanien sind zu hoch. Die EU fordert Maßnahmen, Spanien will das mit dem Wirtschaftswachstum ausgleichen.

Für Spanien (und auch für Italien) wurde das EU Defizitverfahren eingeleitet, was mit Strafen einhergehen könnte. Bisher hat die EU aber solche Defizitstrafen noch nicht verhängt. Aber nun sieht es so aus, als gäbe es diese Strafen bald. Ob und wie hoch diese sein wird, wird sich wohl im August entscheiden.

Als Mitgliedsstaat der EU dürfen die Staatsausgaben eines Landes nicht über drei Prozent des Bruttoinlandprodukts (BIP) liegen. Im Falle Spaniens hat man bereits die fünf Prozent überschritten. Innerhalb von Spanien schiebt man Schuld den Regionen zu, vor allem Katalonien. Sie würde am Meisten Schulden aufnehmen. Tatsächlich macht Katalonien auch den größten Umsatz von Spanien, was einer der Gründe für den Wunsch nach Unabhängigkeit ist. Doch gerade diese Unabhängigkeitsmaßnahmen würden Katalonien in die Verschuldung treiben, heißt es aus Madrid.

Die Ankündigung der Strafen hatte eine Reaktion erfordert. Denn es wird auch eine Kürzung der EU-Mittel in Höhe von 1,1 Milliarde Euro in Aussicht gestellt, wenn Spanien seinen Haushalt nicht konsolidiert. Konkret geht es um Kürzung von 10 Milliarden Euro im Budget, so die Medienberichte dazu.

Mariano Rajoy hat angekündigt, dass es keiner Strafe bedarf. Die Wirtschaft sei auf dem Weg ein Wachstum von drei Prozent hinzulegen, womit man wieder innerhalb der Parameter sei. Derart habe man, so ein Wirtschaftsexperte von PP, bereits um die Äquivalenzsumme von 7 Milliarden Euro „eingespart“. Außerdem gäbe es eine leichte Steigerung der Inflation. Derzeit sind die Zinsen im EU Raum so niedrig, dass sich verschuldete Staaten leichter entschulden können. Das offizielle Ziel ist die Steigerung der Inflation.

Mit dieser Wachstumsstrategie will man die Verschuldung des Landes bis zum Ende des Jahres auf rund vier Prozent senken und prognostiziert eine weitere Reduktion der Schulden um 2,9 Prozent für 2017. Allerdings hatte man von EU Seiten die Forderung dieses Jahr 3,9 Prozent Verschuldung des BIP zu erreichen und im nächsten Jahr die Rate auf 2,5 Prozent zu drücken.

Der Ministerpräsident Rajoy sucht daher nun Unterstützung im Parlament und verhandelt mit der EU. Nach der Neuwahl im Juni ist er, aufgrund fehlender Regierungsbildung, immernoch der Interims-Ministerpräsident von Spanien.

  • Schulden = debemos

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Spanien im Kurz-Überblick

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Besondere spanische Feiertage:

  • 6. Januar - Drei Könige (Reyes Magos)
  • 1. Mai - Tag der Arbeit (Dia del trabajo)
  • 15. August - Maria Himmelfahrt (Asunción)
  • 12. Oktober - Tag der Hispanität (Dia de la Hispanidad)
  • 6. Dezember - Tag der spanischen Verfassung (Dia de la Constitución Española)
  • 8. Dezember - Maria Empfängnis (Inmaculada Concepción)

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