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Spanischer König: Noch eine Woche für Regierungsbildung

Der spanische König, Felipe, gibt dem Parlament noch eine Woche Zeit, um eine Regierung zu bilden.

Im Dezember 2015 wählten die Menschen in Spanien ein neues Parlament, doch es fand sich keine Mehrheit für eine Regierungsbildung. Im Juni wurden die Leute erneut zur Urne gerufen und es kamen ähnliche Ergebnisse heraus. Und bisher hat sich noch keine spanische Regierung gefunden.

Und das Land hat Probleme, vor allem in puncto Korruption und Wirtschaft. Denn die Staatsverschuldung Spanien ist mit über fünf Prozent höher als von der EU erlaubt.

 Nun hat sich der König von Spanien eingeschaltet. Kommende Woche will er sich mit den Parteien treffen und ihre Interessen für einen Handel anhören. Danach wird eine rechtliches Prozedere in Gang gesetzt, um schnellstmöglich eine Regierung zu bilden. Sollten sich die Parteien erneut nicht einigen können, so müsste eine dritte Wahl stattfinden.

Der König hat Interims-Ministerpräsidenten, Mariano Rajoy, eine Woche Zeit gegeben, sich nach einer Koalition umzuschauen.  Rajoy ist Vorsitzender der konservativen PP, welche zwar die meisten Stimmen bekam, aber keine Mehrheit findet und damit Ministerpräsident zu bleiben. Rajoy selbst hat sich noch nicht dazu geäußert.

Zum Treffen mit dem König werden Abgesandte von zwölf Parteien entsandt. Nicht mit von der Partie sind Vertretende der radikalen Baskenpartei Bildu und der ERC, die linksrepublikanische Partei Kataloniens, denn sie haben die Einladung ausgeschlagen.

Der König in Spanien hat nur eine vermittelnde Rolle. Gemäß des Artikels 99 des spanischen Verfassung hat er repräsentative Aufgaben und hebt die Gewählten in ihre Positionen.

  • Verfassung = Constitución

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  • 6. Januar - Drei Könige (Reyes Magos)
  • 1. Mai - Tag der Arbeit (Dia del trabajo)
  • 15. August - Maria Himmelfahrt (Asunción)
  • 12. Oktober - Tag der Hispanität (Dia de la Hispanidad)
  • 6. Dezember - Tag der spanischen Verfassung (Dia de la Constitución Española)
  • 8. Dezember - Maria Empfängnis (Inmaculada Concepción)

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