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Rajoy trifft auf Merkel | Wirtschaftspolitik

Es ging um die Flüchtlinge und um die wirtschaftliche Entwicklung. Der Ministerpräsident Mariano Rajoy kam nach Berlin.

Der spanische Ministerpräsident Rajoy war in Berlin und bekam für seine Politik ein Bienchen von der deutschen Kanzlerin, Angela Merkel. Die Reform meint die neoliberale Politik, von der die spanische Bevölkerung noch wenig bis keinen Nutzen zieht.  Doch sie merkt die Auswirkungen sehr wohl: Sinkende Löhne, prekäre Arbeitsverhältnisse inklusive des Zurückfahrens von Kündigungsschutz – ja, genau wie in Deutschland, nur auf niedrigerem Niveau. Und Spanien wird es wohl auch dieses Jahr nicht schaffen, oberhalb der Schuldengrenze zu bleiben.

Vor dem Hintergrund der griechischen Variante hatte Rajoy auf die steigende Wirtschaft in Spanien verwiesen, welche in diesem Jahr bei vermutlich 3,3 Prozent liegen würde, ungefähr doppelt so hoch, wie in Deutschland. Allerdings kommt die spanische Wirtschaft auch von unten hoch. Vor allem aber der bei Teilen der Bevölkerung unbeliebte Tourismus bringt Geld in die Staatskasse und sorgt für Jobs, die aber oftmals unbefristet und als prekär zu bezeichnen sind. Derzeit gibt es einen Rekord, da die klassischen Urlaubsländer wie in Nordafrika zu unsicher für die Menschen aus Europa sind.

Doch gab Rajoy auch zu, dass die Arbeitslosigkeit in Spanien ein Problem darstelle. Tatsächlich haben schon zu Beginn der Krise ihre Arbeit verloren, so auch bei Telemadrid, und tatsächlich kommt nur noch Griechenland nach Spanien in der Liste der Arbeitslosigkeitsstatistik in Europa. Viele von diesen Menschen ohne Arbeit bekommen nicht einmal mehr eine staatliche Unterstützung.

Die Kanzlerin sieht das nicht so dramatisch und lobte Rajoy für seine Reformen. Das war wohl das Ziel des Auftritts, bedeutet doch internationale Anerkennung auch Pluspunkte im Inland. Griechenlands Wahlausgang verursacht zumindest ein Runzeln auf der Stirn von Rajoy. Und auch Merkel will eine Wahl wie in Griechenland wohl verhindern, weswegen sie Rajoy diese Bühne bot.

Denn Spanien steht kurz vor einer Wahl, noch in diesem Monat könnte sich die Regierung in Spanien wechseln. Und im März letzten Jahres waren die Proteste gegen die konservative Partei PP von Rajoy auf dem Höhepunkt. Daraus resultierte die Partei Podemos, welche inzwischen Hoffnungen hat, die zweitstärkste Partei im Parlament zu werden. Bei der letzten Kommunalwahl hat die PP recht viel an Stimmen verloren und Podemos gewonnen.

Die Krise begann mit der Bauindustrie und noch heute verlieren viele Menschen ihre Häuser und ihr Zuhause. Die Zahl der Räumungen ist im ersten Quartal des Jahres sogar um 2,1 Prozent gestiegen.

Bei der Frage der Flüchtlinge hat Rajoy es sich wohl nicht verkneifen können, einen Seitenhieb auszuteilen. Schließlich habe Spanien schon lange eine andere Lösung gefordert. Unausgesprochen blieb aber, dass das die deutsche Regierung damals kalt ließ.

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Spanien im Kurz-Überblick

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  • 6. Januar - Drei Könige (Reyes Magos)
  • 1. Mai - Tag der Arbeit (Dia del trabajo)
  • 15. August - Maria Himmelfahrt (Asunción)
  • 12. Oktober - Tag der Hispanität (Dia de la Hispanidad)
  • 6. Dezember - Tag der spanischen Verfassung (Dia de la Constitución Española)
  • 8. Dezember - Maria Empfängnis (Inmaculada Concepción)

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