Katalonien: Hin und her mit Frist

In Madrid ist man verwirrt über die Unabhängigkeit Kataloniens und wartet darauf, loszuschlagen.

Es sieht schlecht aus um dem Regierungschef Kataloniens, Carles Puigdemont. Nach der vermeintlichen Unabhängigkeit, die man gleich wieder abgesetzt hatte, sollten Gespräche mit Madrid stattfinden.

Doch wie erwartet hat Madrid keine Lust auf solche Gespräche. Am Tag nach der Unabhängigkeitsansprache von Puigdemont verlangte Mariano Rajoy – der spanische Regierungschef – eine Klarstellung. Habe man sich nun unabhängig gemacht oder nicht? Puigdemont blieb derweil leise und Rajoy hat bis zum Montag ein Frist gesetzt, bis dahin soll man sich in Katalonien erklärt haben.

Inzwischen gab es auch wieder reichlich Demonstrationen für und gegen die Unabhängigkeit in Katalonien, vor allem in Barcelona. Die Stimmung zu Abspaltung scheint zu schwanken. Wird man dies machen, so stehen alle Zeichen auf den Artikel 155 – wonach Katalonien die Selbstverwaltung verlieren würde.

Vor allem die Abwanderung der Wirtschaft dürfte ein harter Schlag gewesen sein. So haben sich Banken und beispielsweise der Hersteller von Sekt davon gemacht. Die Regierung erleichterte den Umzug mit einem Gesetz. Des Weiteren dürften Gespräche mit der EU klargemacht haben, dass ein Eintreten gegen den Willen Spaniens nicht möglich sein wird. Spanien hat alle Geschosse aufgefahren.

Allerdings gäbe es noch die Möglichkeit die Verfassung zu reformieren, wofür sich eine Mehrheit abzeichnet. Aber ob die konservative PP da mitmacht bleibt ungewiss, denn Katalonien ist für die PP keine Region wo man Stimmen holen kann – aber viele Steuern.

Und wie sooft in den letzten Wochen hat man den Ball hin und hergeworfen, als wäre es eine heiße Kartoffel. Nun ist Puigdemont wieder am Zug, der morgen getätigt werden soll.

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