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Finanzskandale spanischer Parteien

Die spanische Staatsanwaltschaft ermittelt noch nicht. Aber Vorwürfe gegen so ziemlich alle politischen Parteien in Spanien, wegen Steuerhinerziehung und schwarzer Konten, verdichten sich.

Das letzte Jahr spanischer Politik stand unter dem Schatten der Korruptionsaffäre der königlichen Familie, seit dem Dezember 2014 kam noch ein weiterer Politikskandal hinzu. Der europäische Rechnungshof hat – und das zum ersten Mal in seiner Geschichte – Parteien wegen Verstöße gegen das Finanzierungsgesetz gerügt.

Davon Betroffen sind fast alle Parteien, angeführt von der UI (Regionale Partei Aragonesiens), aber auch von den großen Volksparteien PP (Konservative) und PSOE (Sozialdemokraten). Auch katalanische Parteien werden dessen verdächtigt, hier habe man wohl auch Schulden verschleiert.

Aufgefallen waren zunächst vor allem die nicht gemeldeten Parteispenden der UI, inzwischen überprüft die Staatsanwaltschaft 13 politische Parteien und 25 Stiftungen. Auslöser dafür war die Entdeckung eines geheimen Kontos. Außerdem gäbe es Vetternwirtschaft, so der Rechnungshof. Die Parteien in Spanien sagen unisono, dass diese Vorwürfe nicht korrekt sind.

Auflistung der Vorwürfe gegen die einzelnen Parteien, findet man auf spanisch auf El País.

 

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Spanien im Kurz-Überblick

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Besondere spanische Feiertage:

  • 6. Januar - Drei Könige (Reyes Magos)
  • 1. Mai - Tag der Arbeit (Dia del trabajo)
  • 15. August - Maria Himmelfahrt (Asunción)
  • 12. Oktober - Tag der Hispanität (Dia de la Hispanidad)
  • 6. Dezember - Tag der spanischen Verfassung (Dia de la Constitución Española)
  • 8. Dezember - Maria Empfängnis (Inmaculada Concepción)

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