Ex PP Chef von Madrid tritt zurück

Wegen eines Korruptionsvorfalls ist der frühere Parteichef der PP von Madrid zurückgetreten; nachdem er verhaftet wurde.

Vor allem die Partido Popular (PP) kann eine Reihe schwerer Korruptionsvorfälle ausbaden. Bald monatlich kommt es zu neuen Vorwürfen und den dazugehörigen Prozessen.

In den meisten Fällen geht es um die Vergabe von öffentlichen Aufträgen, die an denjenigen gehen, die das Geld teilweise zurückfließen lassen. Auch die Partei selbst hat einige Schwarzgelder, aber vor allem rollen derzeit führende Köpfe der PP und das Vertrauen in die Partei sinkt. Dennoch ist die PP derzeit mit Ministerpräsident Mariano Rajoy an der Macht, dies hat er auch der deutschen Kanzlerin zu verdanken, die ihn außenpolitisch gestützt hat.

In dem neuesten Fall geht es um Javier Lopéz und Ignacio Gonzáles. Lopéz‘ Firma bekam den Auftrag zum Bau der S-Bahn in Madrid. Aber 1,4 Millionen Euro sollten dafür fließen. Doch nicht nur deshalb wurde die S-Bahn Linie bisher nicht fertig. Der Deal entstand als Gonzáles noch der Regionalchef von und der Chef der PP in Madrid war. Letzte Woche wurden Lopéz und Gonzáles festgenommen.

In diesem Zusammenhang scheint auch die Politikerin Esperanza Aguirre im Netz der Korruption gefangen. Es sei ein Schlag für sie und sie glaube an die Unschuld ihres Parteikollegen.

Der PP werfen Beobachtende vor, sie würden die Aufklärung der Vorfälle verhindern. Derart wollte der Chef der Korruptionsabwehr Spaniens zunächst nicht ermitteln, erst durch Druck genehmigte er Durchsuchungen der Räumlichkeiten von Lopéz. Im Zusammenhang mit anderen Korruptionsvorwürfen wird auch Mariano Rajoy bald als Zeuge aussagen müssen, was ein Novum der spanischen Demokratie ist.

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