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Diskurs zur Reform der Verfassung in Spanien

Soll die spanische Verfassung von 1978 reformiert werden?

Nicht erst seit der Frage mit dem Umgang mit Kataloniens Unabhängigkeitsbewegung gibt es die Forderung der Reform der spanischen Verfassung. Auch bei der Thronbesteigung des Königs vor einigen Jahren, gab es lautstarke Überlegungen die Monarchie abzuschaffen.

Die Verfassung entstand nach dem der faschistische Diktatur Franco starb und sich das Land traute die Demokratie zu beginnen. Obgleich noch heute viele Insignien der Faschisten sichtbar sind, vor allem das Mausoleum in der Nähe von Madrid – woran vor allem die konservative Partei PP die Schuld trägt, die auch noch regiert. Die Monarchie hatte noch Franco erhalten, wenn er sich auch selbst als den Führer des Landes ansah – die Anlehnung ist gewollt gewesen.

Aber der jüngste Änderungsdiskurs geht wohl auf die Kappe des Referendums in Katalonien. In der Verfassung ist der Artikel 155 genannt, der jüngst wegen Katalonien ausgelöst wurde.

Viele in Spanien, vor allem Jura-Professoren spanischer Universitäten, fordern mehr Föderalismus in die Verfassung aufzunehmen und als Vorbild sieht man das Grundgesetz in Deutschland oder die Verfassung in Österreich. Damit sollen die einzelnen Regionen mehr Befugnisse erhalten. Außerdem sollte eine Europa-Klausel eingefügt werden, dass alle Regularien mit dem EU-Recht konform sein müssen.

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Spanien im Kurz-Überblick

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Besondere spanische Feiertage:

  • 6. Januar - Drei Könige (Reyes Magos)
  • 1. Mai - Tag der Arbeit (Dia del trabajo)
  • 15. August - Maria Himmelfahrt (Asunción)
  • 12. Oktober - Tag der Hispanität (Dia de la Hispanidad)
  • 6. Dezember - Tag der spanischen Verfassung (Dia de la Constitución Española)
  • 8. Dezember - Maria Empfängnis (Inmaculada Concepción)

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